Die Grünen haben es in diesem Wahlkampf kürzlich wieder getan. Letztes Jahr schon sind Robert Habeck und Annalena Bärbock schon durch das Land gereist unter dem wunderschönen Motto „…sind des Glückes Unterpfand“. Eine direkte Ansprache der Bürgerlichen in diesem Land, denn in der Mitte werden Wahlen gewonnen. Und gleichzeitig eine riesige Provokation der Vertreter dieser Bürgerlichen. Denn das ist ihr Terrain: Ein Zitat aus der deutschen Nationalhymne.
Steuern werden benötigt, um öffentliche Aufgaben zu finanzieren. Sie sollen aber die wirtschaftliche Tätigkeit nicht erdrücken. Das ist ein Balanceakt. Gleichzeitig muß darauf geachtet werden, daß durch Sonderregelungen keine Wettbewerbsverzerrung entsteht. Denn fairer Wettbewerb ist eine Grundlage einer funktionierenden Marktwirtschaft. Die EU hat durch ihr Wettbewerbskommissariat in der Vergangenheit manche spektakuläre und für die Beteiligten schmerzhafte Entscheidung getroffen. Man denke nur zuletzt an EUR 13 Mrd. Strafe für Apple, zu zahlen an eine irische Regierung, die das Geld gar nicht haben wollte. Diese Entscheidung ist nun kassiert worden.
Kann man den klassischen Leitmedien nicht mehr vertrauen? Sind die alternativen Medien eine passende Antwort auf einen Vertrauensverlust der etablierten Marktteilnehmer? Fragen, die Albrecht Gundermann für ohfamoos beackert hat. Zuvor hatte sich bereits Antje Voß mit „den“ Medien beschäftigt. Der Hamburger ist, was alternative Medien betrifft, deutlich skeptischer als die Wahl-Kölnerin und stellt bohrende Fragen zu deren Finanzierung…Hier sein Gastbeitrag.
